Seiteninhalt

Bürgerbeteiligung und Gemeindeentwicklung

Der Gemeindeentwicklungsplan ist eine wesentliche Grundlage der Gestaltung als Leitlinie für politische Entscheidungen und kommunales Handeln vor dem Hintergrund sich verändernder Rahmenbedingungen, wie z.B. Regionalreformplänen, wachsenden Möglichkeiten und Herausforderungen an die interkommunale Zusammenarbeit, sich verändernden Familienstrukturen und neuen Anforderungen in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung sowie des demografischen Wandels.

Bereits 1988 wurde in Kaufungen eine erste räumliche Gesamtentwicklungsplanung in Nachfolge der Dorferneuerung erarbeitet. Die Grundlage der aktuellen Gemeindeentwicklungsarbeit bildet der Beschluss der Gemeindevertretung „Entwicklung der Gemeinde Kaufungen“ vom 8. Mai 2008, geändert am 8. September 2011. Danach soll die Planungskommission den Prozess der Gemeindeentwicklung steuern.

Die Gemeinde Kaufungen hat geht heutzutage den Weg, statt eines Gemeindeentwicklungsplans für alle kommunalpolitischen Handlungsfelder je ein eigenes Entwicklungskonzept für jeden Themenbereich/jeden Entwicklungsbereich zu erstellen. Die Summe der Entwicklungskonzepte, die teilweise aufeinander aufbauen, sich teilweise ergänzen, ergibt den Gesamtentwicklungsplan der Gemeinde Kaufungen. Dadurch werden die Einzelkonzepte überschaubarer als es ein Gesamtplan ist und es kann bei Bedarf je nach Handlungsfeld in die Tiefe gegangen werden. Darüber hinaus kann jedes einzelne Konzept jederzeit evaluiert, fortgeschrieben, geändert und neuen Entwicklungen und Bedürfnissen angepasst werden, ohne dass der Gesamtplan sogleich zur Disposition steht. Die in den Entwicklungskonzepten genannten Ziele fügen sich zu einem Zielesystem für die Entwicklung der Gemeinde Kaufungen zusammen und geben Leitlinien, Orientierung und Kriterien für entwicklungsrelevante Entscheidungen.

Die Vorgehensweise bei der Erarbeitung von Gemeindeentwicklungskonzepten ist in dem oben genannten Beschluss der Gemeindevertretung „Entwicklung der Gemeinde Kaufungen“ festgelegt. Die dort genannten Arbeitsschritte sind für die Behandlung aller Themenbereiche Grundlage für die Planungskommission.

So wird im ersten Schritt stets der Ist-Zustand erhoben. Dies geschieht in der Regel durch Zusammentragen der verfügbaren Informationen, Pläne, Beschlüsse, Sachstände usw. durch die Verwaltung und Präsentation in der Planungskommission.

Im zweiten Schritt wird der jeweilige Ist-Zustand einer Kritik (Kritik des Ist-Zustandes) unterzogen. Dabei geht es darum, aus den jeweils unterschiedlichen Perspektiven der Mitglieder der Planungskommission sowie der durch sie repräsentierten Fraktionen die Vorteile, die Nachteile und die Verbesserungspotenziale am Thema zu diskutieren.

Die Ergebnisse der Kritik der Ist-Situation führen dann im dritten Arbeitsschritt zur Ableitung und Formulierung von Zielen für dieses Handlungsfeld.

Die Planungskommission erarbeitet die Entwicklungskonzepte bis zum Schritt der Ziele-Formulierungen (einschließlich) und schlägt aus ihrer Sicht relevante Maßnahmen vor, diese Vorschläge sind aber zumeist nicht abschließend. Der Arbeitsschritt „Maßnahmenplanung“ wird aber insgesamt als in der Regel zu konkret für die Kommissionsarbeit angesehen und bleibt der Arbeit der Gemeindevertretung und ihrer Fachausschüsse vorbehalten. Denn alle Maßnahmen, die durchgeführt werden im Rahmen der Gemeindeentwicklung, müssen im Einzelfall durch die Gemeindevertretung beschlossen werden, vielfach nicht zuletzt wegen der notwendigen Finanzierung. Daher ist die Erarbeitung der konkreten Maßnahmenpläne zur Umsetzung im jeweiligen Fachausschuss gut aufgehoben.

Die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses zur Gemeindeentwicklungsplanung aus 2008 werden durch die Planungskommission jeweils als Arbeitsmaterial berücksichtigt. Form und Umfang der aktuellen Bürgerbeteiligungsprozesse zu den Konzeptarbeiten werden in jedem Einzelfall von der Planungskommission vorgeschlagen und durch die Gemeindevertretung festgelegt. So fanden und finden Bürgerabende, Workshops, Werkstätten usw. statt (z.B. zum Klimaschutz, der Kinderbetreuung, der Bebauung am Kreisel, den jährlichen Bürgerhaushalten etc.) oder es wurden Arbeitskreise mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern eingerichtet (z.B. Konzept Hofgarten, Fachwerkpflege).

Folgende Konzepte wurden bisher erarbeitet und durch die Gemeindevertretung verabschiedet (in Klammern Beschlussdatum):

  • Bibliothekskonzept für die Gemeinde- und Schulbücherei der Gemeinde Kaufungen (07.10.2010)
  • Konzept für eine zukunftsfähige Kinderbetreuung in der Gemeinde Kaufungen (28.03.2012, fortgeschrieben durch Beschlüsse vom 21.02.2013 und 23.03.2017)
  • Konzeptioneller Bericht „Kaufungen auf den Weg bringen“ (03.02.2011 Kenntnisnahme), Weiterentwicklung durch Projektbeschreibung „Städtebauliche Sanierung des Brauplatzes in Kaufungen-Oberkaufungen“ (08.11.2012, nicht öffentlich)
  • Jährlicher Bürgerhaushalt seit 2010 und Haushaltssicherungskonzepte 2012 – 2017
  • Klimaschutzkonzept (14.11.2013 Kenntnisnahme)
  • Städtebaulicher Rahmenplan und Bebauungspläne zur Bebauung am Kreisel (09.10.2014 und 09.12.2015)
  • Siedlungsentwicklungskonzept 2020Plus (15.07.2015)
  • Gemeindeentwicklungskonzept KULTUR & NATUR: Tourismus in Kaufungen (15.07.2015) mit Teilkonzept Hofgarten – Kultur&GartenPfad (13.03.2014)
  • Gemeindeentwicklungskonzept Demographischer Wandel (16.02.2017)

Derzeit werden der Planungskommission beraten:

  • Gewerbeentwicklungskonzept
  • Verkehrsentwicklungskonzept für Kaufungen
  • Sportstättenleitplan

Auf der Tagesordnung für die Zukunft stehen die Handlungsfelder:

  • Kultur
  • Grün- und Ortspflege
  • Bürgerschaftliches Engagement
  • Freizeit- und Parkanlagen
  • Landschaftsentwicklung