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26.02.2020

Haushaltsplan 2020 beschlossen: Kleiner Überschuss und wichtige Investitionen für die Zukunft

In der vergangenen Woche haben die Mitglieder der Gemeindevertretung mehrheitlich grünes Licht für den Entwurf des Haushaltsplanes 2020 gegeben. Im Ergebnis stehen Einnahmen in Höhe von 28.494.000 Millionen Euro Ausgaben von rund 28.386.400 Millionen Euro gegenüber. Zwar sei der Haushaltsentwurf ausgeglichen und weise einen leichten Überschuss von 107.600 Euro auf, allerdings seien damit keine großen Sprünge möglich, betonte Bürgermeister Arnim Roß Ende Januar in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanes. So erwartet die Gemeinde Kaufungen bei ihren Haupteinnahmequellen, den Anteilen aus der Einkommens- und Gewerbesteuer, eine geringere Zuwachsrate als in den Vorjahren. „Aufgrund der deutlich schwächeren Einnahmesituation müssen wir weiterhin vorsichtig beim Ausbau unserer Leistungen sein“, machte der Verwaltungschef deutlich. Trotzdem müsse die Gemeinde auch weiterhin an ihrer Modernisierung arbeiten, um als Wohn- und Gewerbestandort attraktiv zu bleiben.

Die sozialen Ausgaben im Haushalt betragen 2020 rund 13 Prozent. Im Einzelnen werden für 1.066 Kinder im Alter von 0 bis 10 Jahren 585 Kindertagesstättenplätze und 260 Schulbetreuungsplätze zur Verfügung gestellt. Dies bedarf eines gemeindlichen Zuschusses von 3.291.100 Euro. Im Bereich der Jugendarbeit werden in diesem Jahr 209.200 Euro und für die Seniorenarbeit 250.300 Euro aufgewendet.

Die Personalkosten belaufen sich in 2020 auf rund 9,5 Millionen Euro. Hierin enthalten sind die tariflichen Lohnerhöhungen und zusätzliche Stellenanteile in der Kinderbetreuung. Im Bereich der örtlichen Infrastruktur bedürfen die Unterhaltung der Gemeindestraßen einem gemeindlichen Zuschuss von 991.200 Euro und die gemeindlichen Einrichtungen einem Zuschuss von 1.551.700 Euro.

Um diese und viele weitere notwendigen Ausgaben decken zu können und nach den Vorgaben des Landes Hessen einen jährlichen Überschuss von 5 Euro pro Einwohner (für Kaufungen sind das 60.000 Euro) zu erwirtschaften, wurden im Vorfeld der Haushaltseinbringung diverse Ausgaben intensiv auf den Prüfstand gestellt. Unter anderem wurde der notwendige Etat der Instandhaltungen der gemeindlichen Gebäude von 400.000 Euro auf 250.000 Euro gedeckelt. Des Weiteren wird die Gemeinde Kaufungen in diesem und im nächsten Jahr auf die Jahresempfänge zu Gunsten eines Festaktes am 1. Dezember 2020 anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Gemeindezusammenschlusses verzichten. Im Bereich der Kultur wurde die Sponsorensuche ausgeweitet und zusätzliche Einnahmen generiert. Um jedoch den erforderlichen Überschuss zu erzielen, müssen die Grundsteuern A und B von derzeit 515 auf 610 Prozent angehoben werden. „Allein durch die Deckelung unserer Ausgaben können wir die Richtlinien des Landes Hessen nicht erfüllen“, so Bürgermeister Arnim Roß.

Kaufungen will weiterhin eine attraktive und lebendige Gemeinde für Kinder, Familien, Senioren und Gewerbeunternehmen bleiben, daher sind Investitionen in die Zukunft unerlässlich. Die Lossetalgemeinde will in diesem Jahr in die Bodenbevorratung einschließlich des Grundstückserwerbs für den Neubau der Grundschule Niederkaufungen investieren. Der Landkreis Kassel plant im Bereich der alten Ziegelei Niederkaufungen einen Neubau des in die Jahre gekommenen Grundschulgebäudes. Des Weiteren soll das Sportentwicklungskonzept verabschiedet werden, das wiederrum Investitionen in die Sanierung des Lossetalstadions inklusive Neubau eines Multifunktionsraums für Vereine vorsieht. Der Gemeinde Kaufungen stehen dafür Zuschüsse des Landes Hessen sowie Fördermittel aus der Hessenkasse in Aussicht. „Wir müssen die derzeit günstigen Bedingungen im Rahmen der Förderprogramme nutzen, so eine Gelegenheit bekommen wir so schnell nicht wieder“, betonte Bürgermeister Arnim Roß.

Weitere Vorhaben sind die Sanierungen der Treppenanlagen Domberg sowie Kleiner und Großer Kirchberg, die Anschaffung eines Gerätewagens für die Feuerwehr, die Sanierung der Haferbachhalle sowie Projekte, die im Rahmen des Jugendforums vorgeschlagen wurden. Seit Mai 2019 haben Jugendliche die Möglichkeit, im Rahmen des Jugendforums Ideen vorzubringen, wie die Gemeinde noch attraktiver für Jugendliche gestaltet werden könnte. Auf Wunsch der Jugendlichen will die Gemeinde einen Parkour-Platz in der Nähe der Skateranlage auf dem Gelände des Festplatzes und eine legale Dirtbike-Strecke im Kaufunger Wald bezuschussen. Außerdem soll in diesem Jahr das Außengelände der Jugendarbeit auf dem Festplatz fertiggestellt werden. Auch hier gab es zahlreiche Vorschläge von Jugendlichen für die Gestaltung.