Die Corona-Pandemie stellt Deutschland vor beispiellose Herausforderungen. Auch in der Lossetalgemeinde sind die Auswirkungen der Pandemie in zahlreichen Bereichen zu spüren: Angefangen vom gesellschaftlichen und dem familiären Leben über das Vereinswesen und die Kulturszene bis hin zur örtlichen Wirtschaft. Mit einem Hilfe- und Konsolidierungsplan für die Bereiche Gemeinwesen und Haushalt will die Gemeinde Kaufungen nun auf die teils dramatischen Folgen reagieren. „Kaufungen blickt nach vorn“, so der Titel des Maßnahmenpakets, soll Kaufunger Familien, örtlichen Gewerbetreibende, Künstlern/innen, Vereinen und Verbänden Zuschüsse, Darlehen und Unterstützungsleistungen bereitstellen, um nachhaltige Schäden aus der Krise abzufedern. „Als Kommune möchten wir alles dafür tun, dass unsere intakte Vereinslandschaft, unsere Bildungs- und Betreuungslandschaft, unsere kulturellen Angebote, unsere lebendigen Ortszentren mit guten Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomie, unser funktionierendes Sozialsystem und natürlich unsere örtliche Wirtschaft, die viele Arbeitsplätze breitstellt, durch die Pandemie nicht nachhaltig geschädigt werden“, betont Bürgermeister Arnim Roß, der den Hilfe- und Konsolidierungsplan auf den Weg gebracht hat. Obwohl die kommunale Ebene selbst mit einem massiven Rückgang ihrer Einnahmen rechnen muss, hat die Gemeinde Kaufungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten Wege gefunden, um insbesondere diejenigen zu unterstützen, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders leiden. Um die Corona-Hilfen finanzieren und den Rückgang der kommunalen Einnahmen zumindest teilweise abfangen zu können, hat die Lossetalgemeinde auch ihren diesjährigen Haushalt auf den Prüfstand gestellt und Maßnahmen identifiziert, die auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden sollen. Hier die wichtigsten Hilfe- und Konsolidierungspunkte im Überblick:
Förderungen aus dem Sondervermögen
Kaufunger Vereine, Verbände, Institutionen, Gewerbetreibende, Kunst- und/oder Kulturschaffende können aus dem Sondervermögen zinslose Darlehen in Höhe von bis zu 20.000 Euro erhalten, um durch die Pandemie hervorgerufene wirtschaftliche Schwierigkeiten beziehungsweise Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Die Regelung gilt für die Zeit der Corona-Pandemie und zunächst bis zum 31.12.2020. „Die Förderung aus dem Sondervermögen ist die tragende Säule unserer Hilfemaßnahmen“, erklärt der Bürgermeister. „Sie belastet nicht den aktuellen Haushalt und gewährt der Gemeinde die Möglichkeit, durch zinslose Kredite zu unterstützen, um einen Zusammenbruch des Kaufunger Gewerbes, der Kaufunger Kulturszene und des Vereinslebens zu verhindern.“ Rund 200.000 Euro stehen derzeit im Sondervermögen für die verschiedenen Fördermöglichkeiten zur Verfügung.
Kindertagesstätten- und Schulbetreuung
Für die Monate April und Mai sollen die Kita-Gebühren allen Eltern, die die Betreuung nicht genutzt haben beziehungsweise nicht nutzen durften, erlassen werden. Gebühren für die Schulbetreuung an der Ernst-Abbe-Schule (Oberkaufungen) werden von April bis zum Beginn der Sommerferien nur für die tatsächlich in Anspruch genommenen Stunden, die außerhalb des gebührenfreien Zeitraums gebucht wurden, mit dem gültigen Stundensatz erhoben. In Niederkaufungen wird die Schulbetreuung selbstverwaltend vom Förderverein der Grundschule angeboten. Der Verein ist jedoch nicht in der Lage, aus eigener Kraft auf die Gebühren der Eltern zu verzichten. Um dennoch eine Gleichbehandlung aller Grundschuleltern zu gewährleisten, gewährt die Gemeinde Kaufungen dem Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 4.000 Euro, um auch die Eltern in Niederkaufungen von den Gebühren zu entlasten. „Hier ist uns ganz wichtig, dass die Strukturen und das Personal der Niederkaufunger Schulbetreuung erhalten bleiben, damit nach Ende der Pandemie die Schulbetreuung in bewährter Form fortgesetzt werden kann und das Überleben des Fördervereins gesichert ist“, so der Verwaltungschef.
Unterstützung für Homeschooling
Um Schülerinnen und Schülern, die zuhause aus finanziellen Gründen nicht über einen ausreichenden Internet-Anschluss verfügen, das Homeschooling zu erleichtern, soll die Gemeinde Kaufungen Zuschüsse zu einem schnellen Internetanschluss geben. Anspruchsberechtigt sind Bedarfsgemeinschaften nach SGB II beziehungsweise SGB XII. „Der Zuschuss beträgt mindestens 50 Prozent und höchstens 100 Prozent der monatlichen Anschlussgebühr der Netcom Kassel“, erklärt Bürgermeister Arnim Roß.
Vereine und Kultur
Neben der Möglichkeit zur Beantragung von zinslosen Darlehen aus dem Sondervermögen werden in diesem Jahr allen Kaufunger Vereinen und Verbänden, die einen Antrag zur Vereinsförderung gestellt haben, die Fördermittel in voller Höhe erstattet. In früheren Jahren war das anders: Wurden mehr Anträge gestellt, als Mittel im Haushalt zur Verfügung standen, mussten alle Anträge prozentual um denselben Anteil gekürzt werden, um das Budget nicht zu überschreiten. Auch in diesem Jahr wurden mehr Anträge gestellt, als Mittel zur Verfügung stehen. Unter den besonderen Bedingungen wird das Budget jedoch um den fehlenden Betrag erhöht, damit alle Vereine die volle Förderung erhalten. „Unsere Vereinslandschaft ist eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Lebens in Kaufungen. Auch sie sind durch die Pandemie-Krise stark beeinträchtigt, da ihnen wichtige Einnahmen durch die Absage von Veranstaltungen fehlen“, begründet der Verwaltungschef die Entscheidung.
Beeinträchtigt und existenziell bedroht durch die Corona-Situation sind auch die ortsansässigen Künstlerinnen und Künstler in Kaufungen. Viele Veranstaltungen, unter anderem das Heimatfest „50 Jahre Großgemeinde Kaufungen“ oder der Stiftssommer mussten abgesagt werden. Um die Künstlerszene zu unterstützen, wird die Gemeinde Kaufungen mit ortsansässigen Künstlern, die im Siftssommerprogramm vorgesehen waren, einen Videoclip drehen. „Das ist eine Win-Win-Situation“, erklärt Bürgermeister Arnim Roß. „Da Werbung mittlerweile häufig über Onlineangebote abgerufen wird, ist der Videoauftritt eine sinnvolle Ergänzung der Werbemaßnahmen für unsere Kulturveranstaltungen, auch über die Corona-Pandemie hinaus und den teilnehmenden Künstlern wird dafür das zuvor vereinbarte Honorar gezahlt.“ Sobald der Film fertigstellt ist, soll er auf die Homepage der Gemeinde Kaufungen sowie bei YouTube hochgeladen werden. Die Aufwendungen liegen bei ca. 4.500 Euro.
Darüber hinaus zahlt die Gemeinde allen Künstlern*innen, die für das Heimatfest bzw. den Stiftssommer 2020 engagiert waren und denen leider abgesagt werden musste, zehn Prozent des vereinbarten Honorars (maximal 500 Euro). Hierfür werden ca. 5.000 Euro bereitgestellt.
Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt
Nach einer ersten Prognose rechnet die Gemeinde Kaufungen zurzeit mit geringeren Einnahmen in Höhe von 2,6 Millionen Euro gegenüber dem geplanten Haushaltsansatz für 2020. Grund dafür sind Rückgänge bei der Einkommenssteuer, der Umsatzsteuer und vor allem bei der Gewerbesteuer, die mit ca. 1,8 Millionen Euro am deutlichsten zu Buche schlägt. Obwohl die Einnahmeverluste nicht durch konsolidierende Maßnahmen zu kompensieren sind, wird die Gemeinde fortlaufend alle Potenziale für Ergebnisverbesserungen identifizieren. Dabei sollen geplante Investitionen und Instandhaltungen durchgeführt und Aufträge vergeben werden, damit insbesondere örtliche Handwerks- und Gewerbebetriebe weiter unterstützt werden.
Durch die Absage des Heimatfestes sowie die Nutzung von Personalvakanzen können im Bereich des Ergebnishaushaltes nach derzeitigem Stand rund 192.000 Euro eingespart werden. Rund 87.000 Euro fließen dabei in das Hilfspaket „Kaufungen blickt nach vorn“.
Im Finanzhaushalt werden Maßnahmen wie die grundhafte Sanierung der Treppenanlagen Domberg und großer und kleiner Kirchberg (430.000 Euro) oder der Zuschuss für eine Dirt-Bike-Strecke (30.000 Euro) auf 2021 verschoben, sodass insgesamt eine günstigere Verteilung der Investitionsausgaben erreicht wird. Das Investitionsvolumen für dieses Jahr sinkt damit von 6,2 Millionen Euro auf rund 5 Millionen Euro.
„Durch die Pandemie sind die finanziellen Bedingungen nicht nur für uns, sondern für alle Kommunen schwieriger geworden. Das genaue Ausmaß wird man erst in einigen Monaten beziffern können. Zurzeit sind das Schätzungen. Dennoch blicken wir nach vorn, versuchen Hilfeleistungen anzubieten und übernehmen Verantwortung für das Gemeinwesen“, so der Bürgermeister abschließend.
