Haushaltsentwurf 2022 ausgeglichen: Gemeinde bleibt handlungsfähig und investiert in Zukunft

Kaufungen bleibt in der Pandemiekrise handlungsfähig. Die Lossetalgemeinde legt einen ausgeglichenen Haushalt vor. Einnahmen in Höhe von 29.086.900 Millionen Euro stehen Aushaben von 29.739.400 Euro gegenüber. Rund 650.000 Euro werden aus der Rücklage entnommen. „Wir haben in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und seit dem Jahr 2019 eine Rücklage aufgebaut“, erläutert Bürgermeister Arnim Roß, „diese beläuft sich auf rund 2,23 Millionen Euro und steht uns zur Verfügung, um in der Pandemiekrise handlungsfähig zu bleiben.“ Daher wird es auch keine Steuererhöhungen geben. Ebenso sind keine Einschnitte bei den gemeindlichen Leistungen vorgesehen. Die gute Ausgangslage ist vor allem auf die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen, für die im Jahr 2022 rund 5,5 Millionen Euro angesetzt sind. „Wir haben in Kaufungen eine gut aufgestellte und mit einem gesunden Branchenmix strukturierte Wirtschaft“, betont der Verwaltungschef. Nachhaltige Schäden durch die Pandemie seien zum jetzigen Zeitpunkt nicht erkennbar. Roß: „Wir wissen allerdings nicht, ob das der Trend ist oder nur eine Momentaufnahme.“

Denn die Pandemie führt zu Unwägbarkeiten für die Haushaltsplanung, die sich insbesondere bei den Steuereinnahmen niederschlagen. Während sich die Gewerbesteuereinnahmen besser entwickeln als erwartet, gehen die Steuererträge insgesamt zurück. In 2022 wird nur mit insgesamt knapp 17 Millionen Euro gerechnet. Das sind rund 180.000 Euro weniger, als vor einem Jahr für 2022 geplant waren. Der Anteil an den Einkommensteuern beläuft sich auf rund 7,7 Millionen Euro, ca. 110.000 Euro weniger als 2021. Zu den deutlich rückläufigen Zuwächsen bei den Einkommenssteueranteilen kommen höher Ausgaben für die Kreis-, Schul- und Heimatumlage von rund 400.000 Euro.

Daher will die Lossetalgemeinde auch weiterhin sparsam und vorausschauend haushalten. Man wolle die aufgrund der Rücklage günstigen Ausgangsvoraussetzungen nicht überfordern, sondern dazu beitragen, dass sie die Gemeinde möglichst lange durch die Krise tragen, betont der Verwaltungschef.
Aber mit dem Klimawandel bestehe eine zweite große Krise neben der Pandemie. „Wir wissen, dass die zwanziger Jahre das entscheidende Jahrzehnt sind.“ Wichtige Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes erfordern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde, die aber durch die Corona-Pandemie geschmälert wird. „Damit werden wir umgehen müssen“, sagt Roß.

Darüber hinaus dürfen keine Sanierungsstaus am gemeindlichen Vermögen entstehen. Darum wird die Gemeinde auch in 2022 investieren. Der Investitionsplan bewegt sich für 2022 auf dem Niveau der vergangenen Jahre. Netto-Investitionen sind in Höhe von insgesamt 3,7 Millionen Euro geplant. Damit sollen wichtige Maßnahmen verwirklicht werden.

Zudem wird in 2022 die Corona-Pandemie eine fortdauernde Herausforderung sein. Es müsse auch vor Ort alles getan werden, was dem Schutz der Menschen diene, fordert der Bürgermeister. Es gelte, Schaden von der Gemeinde und dem Gemeinwesen abzuwenden. Bereits im Sommer 2020 hat die Lossetalgemeinde dafür das Hilfeprogramm „Kaufungen blickt nach vorn“ aufgelegt, zur Stärkung der Ortszentren, der Gastronomie, für Bildung, Kultur und das Vereinsleben. Dieses wurde bereits mehrfach in Anspruch genommen und soll fortgeführt werden. Ebenso sollen Arztpraxen aus Kaufungen unterstützt werden, in dem die Gemeinde kostenlos ihre Räumlichkeiten für Impfaktionen bereitstellt.
„Wir helfen, wo wir helfen können, in der Hoffnung, dass die Entwicklung eine gute wird“, so der Verwaltungschef abschließend.

Investitionsmaßnahmen 2022:

Geplant sind der Anbau eines neuen Gebäudetraktes an die Ernst-Abbe-Schule, den der Landkreis Kassel errichtet und an dem Kaufungen sich mit 612.000 Euro beteiligt und die Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr (300.000 Euro in 2022). Ebenso stehen Maßnahmen aus dem Programm „Lebendige Zentren“ auf der Agenda: Für 640.000 Euro sollen die Treppenanlagen Großer und Kleiner Kirchberg sowie Domberg saniert werden. Hierfür wird eine Förderung des Bundes und des Landes in Höhe von 420.000 Euro erwartet. Ferner muss ein neuer Winterdienststützpunkt für den Bauhof errichtet werden (600.000 Euro), nachdem Hessen Mobil den Mietvertrag für die Mitnutzung von deren Stützpunkt an der B7 gekündigt hat. 120.000 Euro sollen in mobile Hochwasserschutztonnen investiert werden. „Diese Beschaffung ist ein wichtiger Beitrag zum Hochwasserschutz und erhöht die Handlungsfähigkeit der Feuerwehr“, betont Bürgermeister Roß. Bushaltestellen und Kreuzungen im Ort werden für insgesamt 340.000 Euro barrierefrei umgebaut. Die Gemeinde rechnet bei diesem Projekt mit einer Förderung von etwa 140.000 Euro. Mittel für die Sanierung der Friedhöfe nach dem Friedhofskonzept sind im kommenden Jahr mit 125.000 Euro veranschlagt. Für die Straßenbaumaßnahmen Struthberg und Albert-Schweitzer-Straße sind rund 440.000 Euro vorgesehen.