Klage gegen Hochwasserschutzbecken Helsa abgewiesen - Wasserverband Losse: Signal für den Hochwasserschutz
Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat eine Klage gegen die Genehmigung zum Bau des Hochwasserschutzbeckens Helsa abgewiesen. Beklagt war das Regierungspräsidium Kassel als Verfasserin des Planfeststellungsbeschlusses, also der Genehmigung zum Bau und Betrieb des Beckens. Der Wasserverband Losse hat das Vorhaben geplant und war am Verfahren als Beigeladener beteiligt.
Verbandsvorsteher Arnim Roß zeigt sich erfreut über die Entscheidung des Gerichts: „Das Urteil ist ein Meilenstein zum Hochwasserschutz im Lossetal. Wir werden jetzt unverzüglich mit der Ausschreibung beginnen.“ Der Verband hatte nach dem Planfeststellungsbeschluss vom September 2024 die Ausführungsplanung vorangetrieben und steht in den Startlöchern, um den lange geplanten Schutz der Menschen vor Hochwasser im Lossetal zu realisieren.
Geklagt hatte ein Grundstückseigentümer, dessen Flächen für das Hochwasserschutzbecken benötigt werden. Unabhängig von der Klage ist der Eigentümer nicht bereit, die Grundstücke an den Wasserverband zu verkaufen und verweigert aktuell dem Verband den Zutritt für vorbereitende Arbeiten. Hier läuft ein sogenanntes Besitzeinweisungsverfahren. Parallel dazu bemüht sich der Verband intensiv um eine Einigung mit dem Eigentümer.
Das Ausschreibungsverfahren wird voraussichtlich bis November dauern. Der Verband rechnet Anfang 2027 mit dem Baubeginn, die Arbeiten werden voraussichtlich zwei Jahre dauern.