Bürger*innenbeteiligung zum Gemeindehaushalt
Die Kunigundengemeinde Kaufungen hat das Ziel, die komplexen Zusammenhänge der Gestaltung des Gemeindehaushalts verständlich zu machen, Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und dadurch die Mitgestaltungsmöglichkeiten zu erweitern.
Jedes Jahr gibt es daher umfassende Informationen zum Entwurf des Gemeindehaushaltsplans für das kommende Jahr sowie einen Bürger*innenabend zum Haushalt. Entwürfe von Teil-Haushalten werden zudem im Haupt- und Finanzausschuss vor der Einbringung des Haushaltes vorberaten. Das dient der Erweiterung der frühzeitigen Beteiligung des Parlamentes und der Bürgerschaft.
Der Informations- und Beteiligungsprozess zum Kaufunger Gemeindehaushalt besteht aus folgenden Elementen:
Bürger*innenabend zum Gemeindehaushalt – mit Themenschwerpunkt
Zum Bürger*innenabend wird öffentlich über die Kaufunger Woche, die Internetseite und über die lokale Presse eingeladen. Der Abend hat in jedem Jahr ein wechselndes Schwerpunktthema, zum Beispiel Kultur, Mobilität, Demokratieförderung oder Soziales. Der Bürgermeister stellt die finanziellen Rahmenbedingungen für den jeweiligen Themenbereich sowie den Haushaltsplanungsentwurf für das kommende Jahr vor. Akteure aus Kaufungen wie Vereine, Initiativen, Institutionen, Firmen, etc., die in diesem Themenbereich tätig sind, werden eingeladen, sich und ihre Arbeit vorzustellen.
Der Bürger*innenabend dient also auch der Information und der Vernetzung. Fragestellungen sind zum Beispiel: Wer leistet was bzw. wer bietet was an in der Gemeinde und für die Bürger*innen? Wer kann und möchte mit wem kooperieren zur Verbesserung oder zum Erhalt von Angeboten, wo liegen Synergien? Alle Akteure in der Gemeinde, professionelle und ehrenamtliche, sind potenzielle Zielgruppen der Veranstaltung. Insbesondere bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement sollen dabei in den Mittelpunkt rücken. Die Vorstellung des Gemeindehaushalts ist demnach beim Bürger*innenabend ein Beitrag neben anderen.
Möglichkeit, Vorschläge einzubringen, öffentliche Beratung und Rückmeldung
Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, Vorschläge zum Gemeindehaushalt einzubringen: mündlich auf dem Bürger*innenabend oder per Telefonanruf in der Verwaltung, oder schriftlich per E-Mail, per Brief oder auf einem eigenen Vorschlagsformular.
Eingegangene Vorschläge werden in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgestellt und beraten. Die Vorschlagenden erhalten nach Beratung im Haupt- und Finanzausschuss eine Rückmeldung über das Ergebnis.
Informationsflyer
Es wird ein Flyer mit den Eckdaten zu thematisch ausgewählten Aspekten des Haushaltsplanes veröffentlicht, mit dem auch zum Bürger*Innenabend eingeladen wird. Dieser Flyer liegt im Rathaus und in der Verwaltungsaußenstelle Niederkaufungen aus sowie in verschiedenen Kaufunger Geschäften und steht auf der Internetseite der Gemeinde zum Download bereit. Zudem wird eine Kurzübersicht über die wichtigsten Eckdaten des Gesamthaushaltsplanes als Flyer online veröffentlicht.
Informationen auf der Internetseite
- Die Einbringungsrede des Bürgermeisters zum Haushaltsplan für das kommende Jahr
- Eine Power-Point-Übersicht zum neuen Haushaltsplan
- Flyer zum neuen Haushaltsplan (allgemein und thematisch)
- Gegebenenfalls Vorträge vom themenbezogenen Bürger*Innenabend
- Bericht über den Bürger*Innenabend
Diese Dokumente finden Sie unter "Beteiligung zum aktuellen Gemeindehaushalt".
Ein transparenter Haushalt ist mehr als nur Zahlen...
„Die Gestaltung des Gemeindehaushalts ist eine gemeinschaftliche Aufgabe. Indem wir den Entwurf transparent und frühzeitig zur Diskussion stellen, geben wir den Bürgerinnen und Bürgern die Chance, sich zu informieren und sich aktiv mit einzubringen. Nur durch einen offenen Dialog können wir sicherstellen, dass der Haushalt die Bedürfnisse aller widerspiegelt und die Zukunft unserer Gemeinde nachhaltig gestaltet wird.“
Katharina Reinhold, Koordinatorin für Bürger*innenbeteiligung